Moorschutzstrategie der Bundesregierung vorerst gescheitert

Die eigentlich für diese Legislaturperiode geplante Moorschutzstrategie der Bundesregierung wird aufgrund von unüberbrückbaren Differenzen zwischen den wichtigsten Ressorts vorläufig nicht kommen. Das Bundesumweltministerium teilte heute mit, dass es trotz intensiver eigener Bemühungen nicht gelungen sei, mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium eine Einigung zu erzielen. Die Erarbeitung der Strategie müsse somit leider als gescheitert angesehen werden.

Damit kann die ursprünglich im Koalitionsvertrag vereinbarte Moorschutzstrategie der Bundesregierung nicht mehr in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden. Nach Darstellung des Umweltressorts ist dies umso bedauerlicher, weil inzwischen die Bedeutung des Moorschutzes auch für den Klimaschutz weithin anerkannt werde. Ein besserer Moorschutz sei ein zentraler Baustein, um das Klima zu schützen und Artenvielfalt zu erhalten.

Das Umweltministerium will nun kurzfristig eine eigene Ressortstrategie erarbeiten. Diese wird nach seiner Darstellung die bereits mit den übrigen Ressorts getroffenen Vereinbarungen berücksichtigen. Dabei strebt das Ministerium noch in diesem Jahr den Beschluss einer neuen Moorschutzstrategie an, für die ihm zufolge mit Ausnahme des Bundeslandwirtschaftsministeriums innerhalb der Regierung "ein breiter Konsens besteht". AgE


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